Präambel
Die medizinische Ordnung dient als Grundlage für eine rechtskonforme und verantwortungsbewusste Ausübung medizinischer Tätigkeiten. Ziel ist es, die Gesundheit der Bürger zu schützen, eine hohe Qualität der medizinischen Versorgung sicherzustellen und die ethischen Grundsätze der Medizin zu bewahren.
Hauptteil
§1 Pflichten
- Ärztinnen und Ärzte haben ihre Tätigkeiten stets im Sinne des Wohles der Patienten auszuüben und die allgemein anerkannten Regeln der medizinischen Wissenschaft zu beachten.
- Alle medizinischen Fachkräfte sind verpflichtet, die persönliche Integrität und Würde ihrer Patienten zu respektieren.
- Es besteht eine ständige Fortbildungspflicht, um medizinisches Wissen und Können auf dem neuesten Stand zu halten.
§2 Ärztliche Schweigepflicht
- Ärzte und medizinisches Personal sind verpflichtet, alle ihnen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit anvertrauten oder bekannt gewordenen Informationen über Patienten vertraulich zu behandeln.
- Die Schweigepflicht darf nur dann gebrochen werden, wenn eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht oder der Patient ausdrücklich und schriftlich eingewilligt hat.
- Verstöße gegen die Schweigepflicht werden disziplinarisch und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.
§3 Verschreibungsverordnung
- Medikamente dürfen nur verschrieben werden, wenn sie medizinisch notwendig sind und nach einer persönlichen Untersuchung des Patienten.
- Die Verschreibung von Betäubungsmitteln erfolgt ausschließlich unter strenger Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben.
- Unbefugte oder fahrlässige Verschreibungen werden mit Disziplinarmaßnahmen geahndet.
§4 Krankmeldungsverordnung
- Krankmeldungen dürfen nur nach einer sorgfältigen Untersuchung und bei medizinischer Notwendigkeit ausgestellt werden.
- Falschangaben oder Gefälligkeitskrankmeldungen sind strengstens untersagt.
- Alle ausgestellten Krankmeldungen sind für die Dauer von mindestens zwei Jahren sicher aufzubewahren.
§5 Verstöße gegen die Medizinische Ordnung
- Verstöße gegen diese Ordnung werden nach ihrer Schwere geahndet. Mögliche Konsequenzen umfassen Verwarnungen, Bußgelder, die vorübergehende Aussetzung der Berufsausübung oder den dauerhaften Entzug der Berufserlaubnis.
- Schwerwiegende Verstöße können strafrechtlich verfolgt werden.
- Die Kontrolle und Durchsetzung der medizinischen Ordnung obliegt der zuständigen Behörde.